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25.06.2015

Große Themenvielfalt auf der diesjährigen Gesundheitsministerkonferenz

Am 24. und 25. Juni 2015 haben die Gesundheitsminister und Senatoren der Bundesländer gemeinsam mit dem Bundesminister für Gesundheit in Bad Dürkheim/Rheinland-Pfalz getagt.

Schwerpunktmäßig ging es dabei um die Potenziale der Telematik in der Gesundheitsversorgung und um Verbesserung der Versorgung speziell im ländlichen Raum. Weitere Themen waren unter anderem Palliativversorgung, Fachkräftemangel, schmerzmedizinische Versorgung und Prävention. Insgesamt hat die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) 21 Beschlüsse gefasst – alle einstimmig. In der anschließenden Pressekonferenz betonte Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der GMK und rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin, dass bei allen Beschlüssen die Patientenversorgung und Patientenzufriedenheit im Mittelpunkt stehe.

War die Stärkung der therapeutischen Berufe gewollt?

Von einem der zahlreichen Tagesordnungspunkte waren auch die therapeutischen Berufe betroffen. Das Saarland und das Gastgeber-Bundesland Rheinland-Pfalz hatten im Vorfeld Anträge eingebracht. Den Anträgen hat die Gesundheitsministerkonferenz einstimmig zugestimmt. Die Länder fordern damit das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) auf, die inzwischen sehr alten Berufsgesetze nicht nur der Therapeuten, sondern aller Gesundheitsberufe zu novellieren. Der Antrag beinhaltet elf (!) Berufe, die Physiotherapeuten also nur unter anderen. Laut Staatsminister Stefan Grüttner (Hessen) gibt es eine Verabredung mit Bundesminister Hermann Gröhe, die Novellierungen nun zügig in Angriff zu nehmen und dabei die Länder einzubeziehen. Einen genauen zeitlichen Rahmen für diese Maßnahmen konnte Minister Grüttner nicht nennen. Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler ergänzte, dass es im Zuge der erforderlichen Fachkräftesicherung bei den therapeutischen Berufen auch um eine Steigerung der Attraktivität und den gezielten Einsatz der Kompetenzen ginge.

Darüber hinaus soll das BMG prüfen, wie die berufsrechtlichen Voraussetzungen für Modellvorhaben im therapeutischen Bereich geschaffen werden können. Schon vor der GMK hatte das Saarland mögliche Modellvorhaben für einen direkteren Zugang der Patienten zum Physiotherapeuten in die Diskussion eingebracht.

Aktuell prüfen und analysieren wir die gefassten Beschlüsse und deren Auswirkungen kritisch.