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14.11.2006 – Bundesverband

Zeitplan der Gesundheitsreform verschiebt sich voraussichtlich

Ein künftiger Kostenanstieg bei den Ärzten soll durch Begrenzungen bei der Zahl der Behandlungen vermieden werden.
Die Debatten in der Koalition über die Gesundheitsreform nehmen kein Ende. Voraussichtlich wird das Gesetzeswerk vom Bundestag erst im nächsten Jahr und nicht wie zunächst geplant, am 15. Dezember in dritter Lesung, verabschiedet. Mehrere Abgeordnete aller Parteien hatten Änderungswünsche angemeldet. Auslöser dafür war die Anhörung betroffener Verbände. Die CDU-Gesundheitsexpertin Annette Widmann-Mauz sagte der Nachrichtenagentur dpa in Berlin, im Gesetzentwurf gebe es noch \"missverständliche Formulierungen\", mehrere SPD-Abgeordneten hatten bereits Änderungswünsche angemeldet, FDP-Experte Daniel Bahr betonte, die Anhörung sei ein „Fiasko“ für die Koalition gewesen und CSU-Sozialexperte Max Straubinger sagte der \"Berliner Zeitung\", eine Verabschiedung wie vom Gesundheitsministerium geplant am 15. Dezember sei nicht möglich. Das Gesetz soll allerdings wie geplant am 1. April 2007 starten kann. Der KBV-Vorsitzende Andreas Köhler warnte vor Praxispleiten insbesondere in den neuen, aber auch erstmals in größerem Umfang auch in den alten Bundesländern. Geplant sei, dass ein künftiger Kostenanstieg bei den Ärzten durch Begrenzungen bei der Zahl der Behandlungen vermieden wird, berichtet das Handelsblatt.