Bürokratieabbau: Videokonferenz der Verbände mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Am 23. Juni 2020 diskutierte Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn 1,5 Stunden mit den maßgeblichen Verbänden im Heilmittelbereich sowie Vertretern der Kostenträger und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung über den Bürokratieabbau im Heilmittelbereich. Für PHYSIO-DEUTSCHLAND nahm unser Geschäftsführer Thorsten Vogtländer an der Videokonferenz teil.

Aktuelle Themen angesprochen

Zu Beginn der Videokonferenz informierte Jens Spahn die Teilnehmer über den aktuellen Stand der Auszahlungen zum Schutzschirm für die Heilmittelerbringer. Bis zum 25. Juni werden mehr als 39.000 Praxen im Heilmittelbereich Zahlungen aus dem Schutzschirm erhalten haben. Dies entspricht aktuell mehr als 630 Millionen Euro. Noch bis zum 30. Juni 2020 können Praxisinhaber einen Antrag auf Ausgleichzahlung unter www.zulassung-heilmittel.de stellen. Eine klare Absage erteilte der Minister gestern allerdings den Forderungen auf Nachbesserungen und entsprechende Härtefallregelungen bei der Berechnungsgrundlage für die Ausgleichzahlungen. Diese sollten schnell und unbürokratisch sein und können deshalb nicht alle Besonderheiten abdecken. Daran wird sich nach aktuellem Stand aus Sicht des Ministers nichts ändern.

Im zweiten Teil der Sitzung erkundigte sich Jens Spahn nach dem Stand der Verhandlungen zum neuen Bundesrahmenvertrag. Für die Physiotherapie berichtete unser Geschäftsführer stellvertretend für die vier maßgeblichen Verbände in unserem Bereich.

Zum Hintergrund: Aufgrund der Corona-Krise waren die Verhandlungen ja zunächst ausgesetzt und der Gesetzgeber hat das Inkrafttreten des neuen, bundesweit gültigen Vertrages um drei Monate nach hinten auf den 01. Oktober 2020 verschoben. Nun laufen die Verhandlungen wieder – siehe auch unsere Meldung vom 11. Mai 2020. Über die Zwischenschritte und den weiteren Zeitplan berichten wir in Kürze ausführlich in einer gesonderten Meldung.

Dialogprozess zum Bürokratieabbau gestartet

Bereits im Jahr 2018 hat Jens Spahn einen „Gipfel“ der Heilmittelbranche zum Bürokratieabbau angekündigt. Nun hat er seiner Ankündigung Taten folgen lassen und einen strukturierten Dialogprozess zu konkreten Themen mit dieser Videokonferenz angestoßen.

Im Vordergrund stehen dabei die Themen Zuzahlungseinzug, Prüfpflichten, Verjährungsfristen und auch das Thema Digitalisierung. Diese Themen ergänzten die Verbände um die Forderung einer erweiterten Beteiligung der Heilmittelverbände an den Ausarbeitungen der Belange, die speziell die Therapiebereiche betrifft. Auch das Thema Fortführung der Videotherapie kam zur Sprache.

Im nächsten Schritt fasst das Bundesministerium für Gesundheit die Ergebnisse dieser Auftaktveranstaltung zusammen. Danach werden die einzelnen Themenbereiche in Arbeitsgruppen konkretisiert.

"Wir danken dem Minister, dass er Wort gehalten hat und den Bürokratieabbau mit uns gemeinsam vorantreiben möchte", erklärt Thorsten Vogtländer nach dem Meeting. "Die Corona-Krise hat gezeigt, dass weniger Bürokratie machbar ist. Daraus müssen wir nun für die Patienten und die Heilmittelbranche die richtigen Schlüsse ziehen", betont der Bundesgeschäftsführer von PHYSIO-DEUTSCHLAND.

Über die nächsten Teilschritte in Sachen Bürokratieabbau werden wir weiter berichten.