18.05.2006
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Bundesverband
Milliardenschaden durch Korruption bei Gesundheit
Jahrbuch Korruption 2006 von Transparency
Durch Korruption gehen im deutschen Gesundheitswesen nach Einschätzung von Transparency International jährlich acht bis 24 Milliarden Euro verloren. Statt Beitragserhöhungen müsse die Korruption effektiver bekämpft werden, sagte das Vorstandsmitglied Anke Martiny bei der Vorstellung des Jahrbuches Korruption 2006 am Dienstag in Berlin. Es müsse davon ausgegangen werden, dass zwischen drei und zehn Prozent der Ausgaben für den Gesundheitssektor in Deutschland \"durch Betrug, Misswirtschaft und Korruption verschleudert\" werden, heißt es in dem Bericht.
Im Bereich der Krankenkassen werden laut Transparency Leistungen abgerechnet, die gar nicht erbracht wurden. Die Liste ist lang: Abrechnungsbetrug und Einflussnahme der Pharmaindustrie, Forscher fälschten gegen Bezahlung Studien, Kriminelle handelten im großen Stil mit Versichertenkarten und Medikamenten, Ärzte ließen sich von der Pharmaindustrie beeinflussen, kauften gegen Vergünstigungen oder Bestechungsgelder zu teure Produkte ein, verordneten überteuerte Medikamente oder gäben Preisvorteile rechtswidrig nicht an die Krankenkassen weiter, fingierten oder überhöhten Abrechnungen.
Transparency forderte, Abrechnungsbetrug als Straftatbestand ins Gesetz zu stellen. Zudem sollten die gesetzlichen Regelungen für Studienfälschungen und werbliche Falschaussagen verschärft werden. Fälschungssichere Verpackungen könnten den illegalen Handel mit Arzneimitteln eindämmen. Für Universitäten und staatliche Forschungsinstitute forderte die Orgnisation eine Offenlegungspflicht bei Drittmitteln, Sponsoring und Nebentätigkeiten.
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) wies die Darstellung zurück. Dies seine alles nur Behauptungen und es fehlten die harten Fakten, sagte KBV-Sprecher Roland Stahl. Bei den niedergelassenen Ärzten würden in einem \"sehr professionellen Prüfgeschäft\" jährlich 700 Mio. Abrechnungen kontrolliert.
Das Bundesgesundheitsministerium verwies in einer Reaktion auf die bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten. \"Es wird schon an vielen Stellen geprüft und zugefasst\", sagte eine Sprecherin.